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Entlastungsmaßnahmen in Zeiten von Transformation und Krisen

Veröffentlicht
20. August 2024
Methodik
Repräsentative Umfrage
Status
abgeschlossen

Ausgangslage

Krisenbedingt erhöhte Preise führen seit Jahren zu finanziellen Mehrbelastungen von Privathaushalten. Sozialstaatliche Leistungen mit aufwendiger Bürokratie geraten bei der Abfederung möglicher sozialer Härtefälle an ihre Grenzen. Im Zuge der Covid-19 Pandemie und des Ukraine-Kriegs hat die Bundesregierung vermehrt auf Entlastungsmaßnahmen gesetzt (z.B. die Energiepreispauschale), die auf eine vorangestellte Bedürftigkeitsprüfung verzichten, um schnelle und unkomplizierte Hilfe zu ermöglichen.

Es ist davon auszugehen, dass politische Akteur:innen vor ähnlichen Anforderungen stehen, wenn es um die soziale Entlastung bei der ökologischen Transformation geht. Zentrale Debatten über die soziale Flankierung klimapolitischer Maßnahmen stehen im Spannungsfeld von effektiver Klimalenkungswirkung, angemessener sozialer Verteilungswirkung und ihrer unbürokratischen Umsetzung. Zwischen zielgenauer Förderung und unbürokratischer und schneller Realisierung spielt auch die Akzeptanz der umgesetzten Maßnahmen in der Bevölkerung eine entscheidende Rolle für das Gelingen der klimapolitischen Ziele. 

Projektziele

Ziel des Projekts ist es, aussagekräftige Daten bereitzustellen, die Aufschluss darüber geben, unter welchen Umständen Entlastungsmaßnahmen die größtmögliche Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung erfahren. Darauf basierend entwickelt das ZSP Handlungsempfehlungen für politische Entscheidungstragende, die noch offene Fragen des Policy-Designs von Entlastungsmaßnahmen beantworten.

Um den transformationsbedingten Belastungen von Privathaushalten entgegenzuwirken, brauchen wir direkte und leicht zugängliche, aber dennoch fachpolitisch differenzierte Entlastungsangebote. Ihre Gestaltung ist komplex und erfordert daher eine hohe Akzeptanz in der Gesellschaft. Unsere Daten bieten wichtige Hinweise für ein ausgewogenes Policy-Design.

Moritz Rüppel, Bereichsleiter Zukunftsfähiger Sozialstaat

Die wichtigsten Befunde

  • Bei Fragen des Policy-Designs von Entlastungsmaßnahmen sollten Gerechtigkeitserwägungen von Bürger:innen berücksichtigt werden.
  • Wo auf Direkthilfen ohne Bedürftigkeitsprüfung gesetzt wird, sollte die progressive Verteilungswirkung anderweitig sichergestellt werden. 
  • Eine Möglichkeit bieten nachgelagerte steuerliche Verrechnungen, wie sie in einigen der Entlastungsmaßnahmen bereits umgesetzt wurden. 
  • Um die Akzeptanz für derartige Entlastungsmaßnahmen innerhalb der Bevölkerung zu erhöhen, ist eine umfassende und aufklärende Kommunikation von Seiten der Politik unerlässlich – das betrifft v.a. die Wirkungsweise von nachträglich steuerlich verrechneten Ausgleichszahlungen. 

Publikationen

  • Policy Paper
Soziale Hilfen in Krisenzeiten

Mit dem Ziel, mit sozialen Hilfen in Krisenzeiten unbürokratisch und schnell zu unterstützen, setzt die Bundesregierung auf Entlastungsmaßnahmen, die auf eine vorangestellte Bedürftigkeitsprüfung verzichten. Wie bewerten die Bürger:innen den Wegfall der Bedürftigkeitsprüfung? Wodurch wird die Akzeptanz für diese Art von Policies beeinflusst?

Jetzt lesen

Projektteam

Moritz Rüppel

Leitung Fachbereich

Moritz Rüppel leitet den Bereich Zukunftsfähiger Sozialstaat. Im Fokus seiner Arbeit steht die politisch-strategische Ausrichtung des Bereichs, die proaktive Themensetzung der dort bearbeiteten Inhalte und der Transfer der Forschungsergebnisse in den parlamentarischen und vorpolitischen Raum.

Torben Fischer

Senior Projektmanager

Torben Fischer kümmert sich am ZSP nicht nur um die Projektplanung und -steuerung, er ist außerdem für die Konzeption und Entwicklung von Studien und Projekten zuständig.

Maike Wittmann

Junior-Referentin

Maike Wittmann verfolgt am ZSP aktuelle Trends und Entwicklungen in Politik sowie Wissenschaft und legt damit die Basis für neue Projektideen.

Lena Eck

Referentin

Lena Eck war von November 2023 bis September 2025 als Referentin am ZSP tätig.

Louisa Bayerlein

ehem. Junior-Referentin

Louisa Bayerlein war von 2023 bis 2025 Junior-Referentin am ZSP.

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