Der deutsche Sozialstaat ist komplex. An vielen Stellen tragen rechtliche Rahmenbedingungen dazu bei, dass Zugänge erschwert und vor allem junge Menschen oft zu spät oder in einer Form adressiert werden, dass sie ihre Entwicklungspotenziale nicht ausschöpfen können. Anders gesagt: Er ist weder besonders effizient noch besonders befähigend.
Forderungen nach seiner „Vereinfachung“ werden aktuell im Zuge der Sozialstaatskommission oder der Kinder- und Jugendhilfereform laut. Zwar ist die Notwendigkeit von Reformen unbestritten, doch unterscheiden sich die Zielsetzungen: Während es einerseits um bessere Zugänglichkeit und Wirksamkeit geht, stehen andererseits Effizienzsteigerung, Kostensenkung und die Verschlankung von Leistungen im Vordergrund. In der polarisierten politischen Debatte werden die beiden Ziele häufig als unvereinbar dargestellt.
Inmitten dieser Debatte gerät ein zentraler Auftrag des Sozialstaats aus dem Blick: Vor allem jungen Menschen sollen Lebenschancen und Selbstverwirklichung ermöglicht werden. Mit einer Vielzahl unterschiedlicher Leistungen und gleichzeitig hohen Quoten der Nichtinanspruchnahme besteht aktuell jedoch ein fragmentiertes System, mit eingeschränkter Funktionalität – Befähigung und individuelles Vorankommen werden oft erschwert, statt ermöglicht.
Projektziele
Das Projekt nimmt das Sozialgesetzbuch (SGB)und hier speziellbildungsbezogeneSozialleistungen in den Blick, die auf die Ermöglichung und Absicherungvon Bildung und Qualifikationjunger Menschen abzielen. Ziel ist es, die strukturellen Hürden im SGB offenzulegen, die ebensolche Leistungen blockieren.
Die Projektergebnisse sollen jedoch nicht nur auf Gesetzesebene Reformbedarfe sichtbar machen. Das Projekt betrachtet auch konkrete Lebenslagen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen und prüft, welche Leistungen in diesem Bereich existieren und wie diese Gruppen von verschiedenen Hürden betroffen sind.
Ziel des Projekts ist es, laufende sozialpolitische Reformdebatten zu informieren und eine erweiternde Perspektive auf Sozialstaatsmodernisierung einzubringen. Das Projekt identifiziert Reformbedarfe für einen befähigenden Sozialstaat, der Zugänglichkeit und Handlungsfähigkeit zusammendenkt. Dabei begreifen wir regulative Vereinfachungen und eine wirkungsorientierte Ausrichtung als notwendige Bedingung für staatliche Handlungsfähigkeit.
Sozialstaatsmodernisierung muss über eine reine Reform der Sozialverwaltung hinausgehen. Sie muss Leistungen für Menschen so gestalten, dass sie Befähigung ermöglichen und gleichzeitig den Sozialstaat so organisieren, dass er dies leisten kann.
Torben Fischer – Projektleitung
Vorgehen
Das Projekt analysiert bildungsbezogene Sozialleistungen im SGB mit einem innovativen, praxisorientierten und skalierbaren Ansatz. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei Hebel, die häufig als Gegensatz verstanden werden.
Zugänglichkeit und Funktionalität, um individuelle Befähigung zu ermöglichen
Effizienz, um staatliche Handlungsfähigkeit zu sichern und freiwerdende Ressourcen für zielgenaue Förderung nutzbar zu machen
Aufbauend auf wissenschaftlicher Forschung zu Verwaltung und Bürokratie(-rückbau) untersucht das Projekt KI-gestützt, an welchen Stellen sich im Gesetzestext Maßnahmen mit demselben Ziel „stapeln“, sich in ihrer Interaktion jedoch redundant oder konträr zueinander verhalten. Diese Stellen weisen auf ein hohes Potenzial für Reformen hin, die Zugang und Effizienz verbessern können.
Projektteam
Torben Fischer
Senior Projektmanager
Torben Fischer kümmert sich am ZSP nicht nur um die Projektplanung und -steuerung, er ist außerdem für die Konzeption und Entwicklung von Studien und Projekten zuständig.
Maike Wittmann gestaltet beim ZSP die Entwicklung und Umsetzung zentraler Projekte und prägt mit ihrer Arbeit die anschlussfähige Aufbereitung der Ergebnisse.
